Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Geltungsbereich
Es gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) und zwar auch dann, wenn der Zugriff auf pattydoo von außerhalb der Bundesrepublik Deutschland erfolgt. Anders lautende AGB des Kunden werden auch ohne ausdrücklichen Widerspruch von pattydoo selbst im Falle unserer Lieferung nicht Vertragsbestandteil.
2. Angebot, Vertragsschluss
Die Angebote auf pattydoo stellen kein rechtlich bindendes Angebot unsererseits, sondern eine unverbindliche Aufforderung zur Abgabe von Kaufangeboten durch den Kunden dar. Erst die Bestellung einer Ware durch Anklicken des Buttons „Jetzt kaufen“ stellt ein bindendes Angebot auf Abschluß eines Kaufvertrages dar. Pattydoo ist berechtigt, dieses Angebot innerhalb einer Frist von einer Woche unter Zusendung der Bestätigungsemail anzunehmen. Mit dieser Bestätigungsemail ist der Kaufvertrag zustande gekommen.
3. Preise, Zahlungsbedingungen, Aufrechnung und Zurückbehaltung
3.1 Die auf den Produktseiten genannten Preise verstehen sich inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer.
3.2 Die Bezahlung von bei pattydoo bestellten Artikeln erfolgt per Lastschrift-/Bankeinzug, GiroPay, PayPal oder Kreditkarte. Pattydoo behält sich das Recht vor, im Einzelfall weitere Zahlungsarten zu akzeptieren.
3.3 PayPal ist ein Online-Zahlungsservice der PayPal (Europe) S.à r.l. & Cie, S.C.A. Die Nutzung von PayPal setzt voraus, dass Sie ein Kundenkonto bei PayPal besitzen, bei dem Ihre Bank- oder Kreditkartendaten hinterlegt werden. Wenn Sie die Zahlungsart „PayPal“ ausgewählt haben, werden Sie nach Abschluss der Bestellung zu PayPal weitergeleitet. Dort loggen Sie sich mit Ihrer E-Mail-Adresse und dem von ihnen angegebenen Passwort in Ihr PayPal-Konto ein und bestätigen die Zahlung. Sie erhalten eine Zahlungsbestätigung von PayPal per E-Mail. PayPal belastet Ihr Kundenkonto mit dem entsprechenden Kaufpreis und überträgt diesen auf unser Verkäuferkonto. Nähere Informationen erhalten Sie unter www.paypal.de.
3.4 Bei Zahlung per Lastschrift werden die Daten mittels Verschlüsselungstechnik Secure Socket Layer (SSL) an den Zahlungsdienstleister Stripe Payments Europe Ltd. übertragen. Der Kaufpreis wird dem Kunden bei Bestellannahme belastet. Die Übertragung der Daten kann einige Minuten dauern und darf nicht durch den Kunden unterbrochen werden, z.B. durch Aktualisierung der Browser-Seite. Etwaige seitens des Kunden eingeleitete Rücklastschriftkosten werden an den Kunden weiterberechnet. Für falsch eingegebene Bankdaten oder im Falle eines ungedeckten Kontos wird eine Bearbeitungsgebühr (üblicherweise 9,00 EUR) in Rechnung gestellt. Diese Gebühr berechnet pattydoo dem Kunden entsprechend weiter.
Sofern Sie uns ein SEPA-Mandat erteilen, erfolgt die Zahlung per Einzug von Ihrem Bankkonto. Die Abbuchung des Kaufpreises von Ihrem Konto erfolgt 1 Bankarbeitstag nach Abschluss der Bestellung durch unseren Zahlungsdienstleister Stripe Payments Europe Ltd., c/o A&L Goodbody, IFSC, North Wall Quay, Dublin 1, Ireland, unter der Gläubiger-ID: DE16ZZZ00001941136. Die Frist für die Vorabankündigung (Pre-Notification) wird auf 1 Tag verkürzt. Der Käufer sichert zu, für die Deckung des Kontos zu sorgen. Kosten, die aufgrund von Nichteinlösung oder Rückbuchung der Lastschrift entstehen, gehen zu Lasten des Käufers, solange die Nichteinlösung oder die Rückbuchung nicht durch uns verursacht wurde.
3.5 Bei Zahlung per Kreditkarte (Visa & Mastercard) werden die Daten mittels Verschlüsselungstechnik Secure Socket Layer (SSL) an unseren Zahlungsdienstleister Stripe Payments Europe Ltd. übertragen. Der Kaufpreis wird dem Kunden bei Bestellannahme belastet. Die Übertragung der Daten kann einige Minuten dauern und darf nicht durch den Kunden unterbrochen werden, z.B. durch Aktualisierung der Browser-Seite. Anderenfalls kann es zur doppelten Belastung des Kreditkartenkontos kommen. Berechtigte Rückerstattungsanliegen erstattet pattydoo innerhalb von maximal 14 Tagen ab Meldung der Doppelbuchung seitens des Kunden an pattydoo. Durch etwaige seitens des Kunden eingeleitete Chargebacks entstehende Kosten werden an den Kunden weiterberechnet. Für ungerechtfertigte Kreditkartenrückbuchungen wird eine Bearbeitungsgebühr (üblicherweise 35,00 EUR) in Rechnung gestellt. Diese Gebühr berechnet pattydoo dem Kunden entsprechend weiter.
3.6 GiroPay ist ein Online-Bezahlverfahren der GiroPay GmbH, An der Welle 4, 60322 Frankfurt/Main. Basierend auf dem Online-Banking mit PIN und TAN ermöglicht GiroPay die einfache, schnelle und sichere Bezahlung per Online-Überweisung. Der Kunde benötigt für die Zahlung mit GiroPay lediglich ein zum Online-Banking freigeschaltetes Girokonto bei einer teilnehmenden Bank oder Sparkasse. Bei Zahlung per GiroPay wird der Kunde von pattydoo sicher und direkt zum Online-Banking seiner Bank oder Sparkasse weitergeleitet. Mit seinen Zugangsdaten meldet sich der Kunde wie gewohnt im Online-Banking seiner Bank oder Sparkasse an. Nach erfolgreichem Login wird der Kunde automatisch dazu aufgefordert, Name, Kontoverbindung und seine Volljährigkeit zu bestätigen. Um die Namens-, Konto- und Altersverifikation durchzuführen benötigt der Kunde eine TAN, die er in der sicheren Online-Banking-Umgebung seines Kreditinstituts eingeben muss. Im Anschluss an die TAN-Eingabe erhält der Kunde eine Bestätigung seines Kreditinstitutes über die erfolgreiche Konto-und Altersverifikation. Nach erfolgreicher Durchführung der Überweisung kehrt der Kunde über den Button „Logout und zurück zum Online-Shop“ zu pattydoo zurück. GiroPay authentifiziert die Transaktion anschließend mit Hilfe des bei der Bank hierfür hinterlegten Authentifizierungsverfahrens. Anschließend wird der Zahlbetrag vom Konto des Kunden auf das pattydoo-Konto überwiesen. Weder pattydoo noch Dritte haben dabei Zugriff auf die Kontodaten des Kunden.
3.7 Der Kunde ist zur Aufrechnung nur berechtigt, wenn seine Forderung unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist. Eine Zurückbehaltung von Zahlungen durch den Kunden wegen Gegenansprüchen aus anderen Vertragsverhältnissen ist ausgeschlossen.
4. Lieferung/Download
4.1 Der erworbene Artikel wird dem Kunden als eBook (im Dateiformat PDF) zum Download bereit gestellt. Ein PDF ist eine Datei ohne Kopierschutz. Hierzu übermittelt pattydoo dem Kunden einen Link an die vom Kunden angegebene Email-Adresse. Der Link steht dem Kunden grundsätzlich für einen unbegrenzten Zeitraum zur Verfügung. pattydoo behält sich jedoch vor, den Link nach einem gewissen Zeitraum, frühestens jedoch einen Monat nach Bereitstellung, zu deaktivieren. Den Kunden wird deshalb nahegelegt, den Download umgehend durchzuführen. Zusätzlich befindet sich das gekaufte eBook im Kundenkonto unter dem Menüpunkt: Meine Bestellungen und kann dort beliebig oft runtergeladen werden.
4.2 Um die eBooks lesen zu können, benötigt der Kunde die passende Lesesoftware (Adobe Reader, für Windows und Mac erhältlich). In welchem Format ein eBook vorliegt, ist jeweils der Produktbeschreibung zu entnehmen. Mithilfe der Lesesoftware kann der Kunde das eBook auch ausdrucken. Die Bereitstellung der Lesesoftware selbst stellt keine Leistungspflicht von pattydoo dar. Zusätzliche Versandkosten fallen nicht an. Etwaig beim Download anfallende Telekommunikationsgebühren sind vom Kunden zu tragen.
5. Nutzungsrechte
5.1 Die bei pattydoo angebotenen Artikel sind urheberrechtlich und/oder durch gewerbliche Schutzrechte geschützt.
5.2 Beim Erwerb eines Artikels im Wege der Downloadbereitstellung verschafft pattydoo dem Kunden kein Sacheigentum. Mit der Bereitstellung zum Download überträgt pattydoo dem Kunden ein einfaches, nicht übertragbares und nicht unterlizenzierbares Recht, den Artikel im Wege der Herstellung der jeweiligen Textilie zum persönlichen Gebrauch zu vervielfältigen. Kein persönlicher Gebrauch und damit verboten sind insbesondere kommerzielle bzw. gewerbliche Herstellungen der jeweiligen Textilie. Jede darüber hinausgehende Verwertung bedarf der vorherigen Zustimmung von pattydoo. Bei Interesse an einer gewerblichen Nutzung des erworbenen Artikels ist es möglich, auf Nachfrage bei pattydoo eine entsprechende Lizenz zu einem Betrag in Höhe von 9,99 € zu erwerben. Anfragen sind an lizenz@pattydoo.de zu richten.
Darüber hinaus ist es dem Kunden - abgesehen von nach dem Urhebergesetz zulässigen Nutzungshandlungen - nicht gestattet, den im Wege des Downloads bezogenen Artikel zu bearbeiten oder umzugestalten, zu vervielfältigen, zu verbreiten, auszustellen und/oder öffentlich wiederzugeben. Verboten ist insbesondere, den Artikel im Internet oder in anderen Netzwerken öffentlich zugänglich zu machen.
6. Widerrufsrecht
Gemäß § 356 Abs. 5 BGB erlischt das Widerrufsrecht bei einem Vertrag über die Lieferung von nicht auf einem körperlichen Datenträger befindlichen digitalen Inhalten auch dann, wenn der Unternehmer mit der Ausführung des Vertrags begonnen hat, nachdem der Verbraucher dazu seine ausdrückliche Zustimmung gegeben hat und gleichzeitig seine Kenntnis davon bestätigt hat, dass er sein Widerrufsrecht mit Beginn der Vertragsausführung verliert.
7. Gewährleistung
7.1 Soweit die gelieferte Ware mangelhaft ist, ist der Kunde im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen berechtigt, Nacherfüllung zu verlangen, von dem Vertrag zurückzutreten oder den Kaufpreis zu mindern.
7.2 Die Verjährungsfrist von Gewährleistungsansprüchen für die gelieferte Ware beträgt im Rechtsverkehr mit Verbrauchern zwei Jahre ab Erhalt der Ware. Gegenüber Käufern, die keine Verbraucher sind, beträgt die Verjährungsfrist für Gewährleistungsansprüche ein Jahr.
7.3 Garantien liegen nur dann vor, wenn Beschreibungen der Ware ausdrücklich als Garantie schriftlich bezeichnet worden sind.
8. Haftung
8.1 Pattydoo haftet bei der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit uneingeschränkt. Bei Unmöglichkeit und Verzug sowie bei der Verletzung von vertragswesentlichen Pflichten haftet pattydoo auch bei leichter Fahrlässigkeit, dann jedoch beschränkt auf den typischen, vorhersehbaren Schaden. Bei wesentlichen Vertragspflichten (Kardinalpflichten) handelt es sich um solche Vertragspflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut und auch vertrauen darf. Typische vorhersehbare Schäden sind solche, die dem Schutzzweck der jeweils verletzten vertraglichen Norm unterfallen. Im Übrigen haftet pattydoo bei leichter Fahrlässigkeit nicht. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch für Organe und Erfüllungsgehilfen von pattydoo.
8.2 Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. pattydoo haftet insoweit nicht für die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit seines Webshops.
9. Vertragssprache, anwendbares Recht, Gerichtsstand
9.1 Der Vertragsschluß erfolgt ausschließlich in deutscher Sprache. Alle Streitigkeiten aus dem zwischen Kunden und pattydoo bestehenden Rechtsverhältnis unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird. Die Geltung von UN-Kaufrecht ist ausgeschlossen.
9.2 Hat der private Endverbraucher keinen Wohnsitz innerhalb der Europäischen Union, so ist unser Geschäftssitz Gerichtsstand.
Stand: Juni 2016